Sitzungen

Hier finden Sie die aktuellen Einladungen und Protokolle der Sitzungen des Verbandes

 

 

T A G E S O R D N U N G
 
für die Sitzung der Verbandsversammlung am Dienstag, 05.12.2023
 
im Sitzungssaal des Rathauses in Giengen.
Beginn der öffentlichen Sitzung: 17.00 Uhr
 
TOP 1          Neuwahl des Verbandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter
TOP 2          Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
TOP 3          Berichte der Geschäftsführer
TOP 4          Verschiedenes/Anfragen
 
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gremiums statt.
Zu der öffentlichen Sitzung wird hiermit herzlich eingeladen. 
 
gez. Vogt
Verbandsvorsitzender
 
 

P R O T O K O L L

Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Juli 2023

Ort: Sitzungssaal Rathaus Herbrechtingen
Beginn der öffentlichen Sitzung: 17.05 Uhr
Ende der öffentlichen Sitzung: 17.16 Uhr
 
TOP 1          Vergabe von Bauleistungen
 
Auf die Vorlage Drucksache 1/2/2023 ö wird verwiesen.
 
TG Schönberger erläutert anhand eines Lageplans den Verlauf der geplanten Erschließungsstraße im Gebiet Ziegelei. Im Bereich Ziegelei muss außerdem für ein bereits veräußertes Grundstück der Kanal-Hausanschluss hergestellt werden. Der Hauptkanal hierfür liegt in der Eiffelstraße.
Die Maßnahme wurde beschränkt ausgeschrieben, insgesamt haben zwölf Firmen ein Angebot abgegeben. Zwischenzeitlich fand die Submission statt. Das wirtschaftlichste Angebot hat mit 311.061,84 Euro die Firma Zeba Straßen- und Tiefbau GmbH aus Wain abgegeben. Nach der Sommerpause möchte die Firma Zeba mit den Arbeiten beginnen.
StR Sturm erkundigt sich nach den Erfahrungen mit der Firma Zeba.
TG Schönberger erklärt, dass die Stadt Giengen die Firma gut kennt und in den letzten Jahren viele Maßnahmen an sie vergeben hat.
StR Müller möchte wissen, wie die Maßnahme finanziert wird.
KGin Lessner erläutert, dass noch Mittel aus dem Vorjahr zur Verfügung stehen.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, ergeht folgender Beschluss:
 
Auf der Grundlage der Submission vom 19.06.2023 erhält die Firma Zeba aus Wain den Auftrag für die Herstellung der Erschließungsstraße in Höhe von 311.061,84 Euro.
 
Ja:                              17 Stimmen
Nein:                          keine
Enthaltungen:           keine
 
 
TOP 2         Berichte der Geschäftsführung
 
KGin Lessner informiert über den Stand des Jahresabschlusses 2022. Dieser wird normalerweise in der Juli Sitzung eingebracht. Aufgrund personellem Wechsel und dem noch nicht vollständig aufgearbeitetem Thema „Kreisverkehr“ liegt der Jahresabschluss 2022 noch nicht vor.
Außerdem ist die Prüfung durch Frau Pade vom Rechnungsprüfungsamt in Giengen zeitlich dieses Jahr nicht mehr möglich. Der ungeprüfte Jahresabschluss 2022 wird deshalb Ende dieses Jahres vorgestellt.
 
 
TOP 3          Verschiedenes / Anfragen
 
Keine.
 
Nachdem keine Anfragen bzw. Wortmeldungen vorliegen, spricht BM Vogt seinen Dank an das Gremium und die Verbandsspitze aus und beendet die öffentliche Sitzung um 17.16 Uhr.
 
 
T A G E S O R D N U N G
 
für die Sitzung der Verbandsversammlung am Dienstag, 11.07.2023
 
im Sitzungssaal des Rathauses in Herbrechtingen.
Beginn der öffentlichen Sitzung: 17.00 Uhr
 
TOP 1          Vergabe von Bauleistungen – Erschließung Ziegelei
 
TOP 2          Berichte der Geschäftsführer
TOP 3          Verschiedenes/Anfragen
 
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gremiums statt.
Zu der öffentlichen Sitzung wird hiermit herzlich eingeladen. 
gez. Vogt
Verbandsvorsitzender
 

TOP    1 ö                               Drucksache Nr.          1/2/2023

Art
Gremium
 
ö
nö
Datum
Verbands-versammlung
Verwaltungs-rat
Besichtigung
 
 
 
 
     
Vorberatung
 
 
 
 
     
Beratung
 
 
 
 
     
Beschlussfassung
 x
 
 x
 
11.07.2023
Bekanntgabe
 
 
 
 
     
 
 
 
 
 
 
 

                                                                                                

Tagesordnungspunkt:   Vergabe von Bauleistungen – Erschließung Ziegelei
Sachverhalt / Problem:   Erschließung Ziegelei
Ziel / Maßnahme:   Herstellung der Erschließungsstraße
Beschlussvorschlag:   1. Auf der Grundlage der Submission vom 19.06.2023 erhält die Firma Zeba aus Wain den Auftrag für die Herstellung der Erschließungsstraße in Höhe von 311.061,84 €. 
Finanzielle Auswirkungen: Finanzierung gesichert:  x Ja      Nein 
Zeitrahmen für Realisierung:  Baubeginn: September 2023 Bauende: Dezember 2023 
Anlagen Preisspiegel 
  Datum Handzeichen Protokollauszug an:
Kfm. Geschäftsführer 26.06.2023  Lessner KG Lessner
Techn. Geschäftsführer 26.06.2023  Schönberger TG Schönberger
Verbandsvorsitzender 26.06.2023  BM Vogt OB Henle, BM Vogt
         
 
Vergabe von Bauleistungen – Erschließung Ziegelei
Sachverhalt:
Am Montag, den 19.06.2023 fand um 11.00 Uhr die Submission der oben genannten Maßnahme statt. Die Maßnahme wurde beschränkt ausgeschrieben. Insgesamt haben zwölf Firmen die Angebotsunterlagen erhalten. Neun Firmen haben fristgerecht ein Angebot abgegeben.
Bieter 5 gewährt einen Preisnachlass von 1,5 %, der bei der rechnerischen Prüfung berücksichtigt wurde.
Bieter 9 hat ein Nebenangebot abgegeben. Das Nebenangebot ist nicht gleichwertig der ausgeschriebenen Leistung und kann nicht gewertet werden. Selbst bei einer Wertung des Nebengebotes zeigte die Vergleichsberechnung mit den anderen Bietern unter Berücksichtigung des Wegfalls einer Position, das Bieter 9 nicht das günstigste Angebot abgegeben hat. 
Bieter 4 hat einen Übertragungsfehler der Endsumme in das Formular KEV 115.1. Die Endsumme wurde in der geprüften Submissionsniederschrift angepasst.
Die Angebotssummen liegen zwischen 100 % und 147 %.
Alle Bieter haben die geforderten Formulare des Kommunalen Vergabehandbuchs (Aufgliederung der Angebotssumme, Aufgliederung wichtiger Einheitspreise) ausgefüllt und beigelegt.
Die Firmen sind bekannt und von der Mitarbeiteranzahl sowie der Geräteausstattung in der Lage, die Baumaßnahme durchzuführen. Auf die nachträglichen Anforderungen von Unterlagen und Nachweisen zur Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß § 8 Nr. 3 Abs. 1 VOB/A kann somit verzichtet werden.
Die geprüften Bruttogesamtsummen liegen zwischen 309.362,37 € (100 %) und 454.196,64 € (146 %).
Die Firma Zeba Straßen- und Tiefbau GmbH hat mit brutto 311.061,84 € das preiswerteste Angebot abgegeben. An zweiter Stelle liegt Bieter 4 mit einer Bruttoangebotssumme von 311.662,67 € (100,2 %) und an dritter Stelle Bieter 6 mit 323.600,14 € (104,0 %).
Aufgrund der rechnerischen Prüfung und Wertung der Angebote schlagen wir vor, die Baumaßnahme zum Bruttogesamtpreis von 311.061,84 € an die Firma Zeba Straßen- und Tiefbau GmbH aus Wain zu vergeben.
Die Gesamtangebotssumme für die Maßnahme liegt ca. 7,2 % unter der Kostenberechnung (verpreistes Leistungsverzeichnis) und ca. 13 % über der Kostenschätzung.
 
Die Gesamtauftragssumme teilt sich wie folgt auf:
  • Straßenbau, Tiefbauarbeiten für die Straßenbeleuchtung brutto ca. 164.170.- €
  • Kanalisation und Kanal-Hausanschluss brutto ca.   735.- €
  • Tiefbauarbeiten für die Technischen Werke Herbrechtingen brutto ca.   225.- € Wasser-, Gas- und Stromversorgung                                 
  • Vorverlegung Breitbandleerrohre einschl. der brutto ca.   930.- €  Tiefbauarbeiten für die Stadt Herbrechtingen
  • Nachträglicher Kanalhausanschluss Eiffelstraße brutto ca.   20.000.- € bei Gebäude Eifelstraße 13
 
Finanzierung:
Im September 2022 erfolgte die Vergabe zur Herstellung der Baustraße in Höhe von 58.724,12 €, die Ausführung und Abrechnung sollte noch in 2022 erfolgen. Aufgrund von Bauverzögerungen durch den privaten Investor wurde die Maßnahme erst im Frühjahr 2023 ausgeführt. Die Maßnahme war im Haushaltsplan 2022 mit 220.000 € finanziert, die Gesamtabrechnungssumme beläuft sich auf 60.306,66 € und wird in 2023 abgerechnet. Im Haushaltsplan 2023 stehen für die Herstellung der Erschließungsstraße Mittel in Höhe von 250.000 € zur Verfügung. Aus dem Haushaltsjahr 2022 stehen noch 220.000 € zur Finanzierung von Tiefbaumaßnahmen im Straßenbereich zur Verfügung.
 
 
 
TOP    2 ö                               Drucksache Nr.          2/2/2023 
 
Art Gremium  ö nö Datum
Verbands-versammlung Verwaltungs-rat
Besichtigung              
Vorberatung              
Beratung              
Beschlussfassung              
Bekanntgabe  x    x   11.07.2023
             
  
 
Tagesordnungspunkt:   Berichte der Geschäftsführer
Sachverhalt / Problem:   Sachverhalt der einzelnen Punkte wird in der Sitzung von den Geschäftsführern erläutert.
Ziel / Maßnahme:   Information des Gremiums.
Beschlussvorschlag:   Kenntnisnahme
Finanzielle Auswirkungen: Finanzierung gesichert Ja      Nein 
Zeitrahmen für Realisierung:  -
    
  Datum Handzeichen Protokollauszug an:
Kfm. Geschäftsführer 26.06.2023  Lessner KG Lessner
Techn. Geschäftsführer 26.06.2023  Schönberger TG Schönberger
Verbandsvorsitzender 26.06.2023  BM Vogt OB Henle, BM Vogt
         
 
Berichte der Geschäftsführer, öffentlich 
 
Verteiler:
- BM Vogt
- OB Henle
- TG Schönberger
 
Kaufmännische Geschäftsführung: 
Stand Jahresabschluss 2022
 

K U R Z P R O T O K O L L

Sitzung der Verbandsversammlung am 7. März 2023

Ort: Bürgerhaus Schranne, Giengen
Beginn der öffentlichen Sitzung: 17.00 Uhr
Ende der öffentlichen Sitzung: 17.14 Uhr
 
TOP 1          Begrüßung der neuen Mitglieder und Wahl in den Verwaltungsrat
 
Seitens der Stadt Giengen wurde Frau Stadträtin Sylvia Gohle als neues Mitglied in der Verbandsversammlung begrüßt. Als Stellvertreter für das ordentliche Mitglied, Herr Stadtrat Hermann Mader, wurde Herr Stadtrat Simon Zimmermann begrüßt.
Der Verwaltungsrat setzt sich aus den gewählten Vertretern der Verbandsmitglieder zusammen. Seitens der Stadt Giengen musste nun ein stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat gewählt werden.
 
Die Verbandsversammlung wählt Frau Stadträtin Sylvia Gohle als stellvertretendes Mitglied für Frau Stadträtin Monika Albrecht-Groß in den Verwaltungsrat.
 
 
TOP 2          Bestellung des Kaufmännischen Geschäftsführers 
 
Nach § 11 der Verbandssatzung besteht die Geschäftsführung des Zweckverbandes Industriepark A7 Giengen/Herbrechtingen aus einem kaufmännischen Geschäftsführer und einem technischen Geschäftsführer. Die Verbandsversammlung bestellt die Geschäftsführer auf gemeinsamen Vorschlag des Verbandsvorsitzenden und dessen Stellvertreters für die Dauer von 5 Jahren. 
 
Frau Heike Lessner wird ab 1. April 2023 für 5 Jahre zur Kaufmännischen Geschäftsführerin bestellt. Die Amtszeit endet am 31. März 2028.
 
 
TOP 3            Neubestellung der Kassenverwalterin
 
Nach § 11 Abs. 2 der Verbandssatzung wurde festgelegt, dass die administrative Abwicklung der kaufmännischen Betriebsführung, dazu gehört auch die Kassenverwaltung, bei der Stadt Herbrechtingen liegt. Aufgrund von Personalwechsel ist die Kassenverwalterin neu zu bestellen.
 
1. Ab 1. April 2023 wird Frau Franziska Weiss als neue Kassenverwalterin des Zweckverbandes "Industriepark A7 Giengen / Herbrechtingen" bestellt.
2. Die Bestellung endet bei Widerruf der Bestellung durch den Zweckverband "Industriepark A7 Giengen / Herbrechtingen", insbesondere dann, wenn das aktive Beschäftigungsverhältnis von Frau Franziska Weiss bei der Stadt Herbrechtingen beendet wird.
 
 
TOP 4            Beschluss über erstattungsfähige Kosten und Leistungen an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2022
 
Im Regelfall hat nach § 15 Abs. 2 der Verbandssatzung der Verwaltungsrat die erstattungsfähigen Kosten zu beschließen. Aus organisatorischen Gründen aufgrund von Personalwechsel und der zu fassenden Beschlüsse wurde die angedachte Sitzung des Verwaltungsrates zur Verbandsversammlung umorganisiert.
 
Nachdem der Zweckverband über kein eigenes Personal verfügt, werden die entsprechenden Verwaltungsleistungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltungen Giengen und Herbrechtingen ausgeführt.
 
Die im Haushaltsjahr 2022 erstattungsfähige Kosten und Leistungen der Verbandsmitglieder werden wie folgt festgelegt:
Stadtverwaltung Giengen:                    4.449,12 EUR
Stadtverwaltung Herbrechtingen:     21.996,60 EUR
 
Der Zweckverband hat diese Kosten zu erstatten.
 
 
TOP 5            Berichte der Geschäftsführung
 
Keine.
 
 
TOP 6            Verschiedenes / Anfragen
 
Organisatorische Änderung bei der für den 5. Dezember 2023 angesetzten Verbandsversammlung. Die Sitzung findet, entgegen der Planung, im Sitzungssaal des Rathauses in Giengen statt.
 
T A G E S O R D N U N G
 
für die Sitzung der Verbandsversammlung am Dienstag, 7.3.2023
 
im Bürgerhaus Schranne in Giengen.
Beginn der öffentlichen Sitzung: 17.00 Uhr
 
TOP 1          Begrüßung der neuen Mitglieder und Wahl in den Verwaltungsrat
TOP 2          Bestellung des Kaufmännischen Geschäftsführers
TOP 3          Neubestellung der Kassenverwalterin
TOP 4          Beschluss über erstattungsfähige Kosten und Leistungen an die Verbandsmitglieder für das Jahr 2022
TOP 5          Berichte der Geschäftsführer
TOP 6          Verschiedenes/Anfragen
 
Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gremiums statt.
Zu der öffentlichen Sitzung wird hiermit herzlich eingeladen.
 
gez. Vogt
Verbandsvorsitzender
 
 

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